Zu einem Meinungsaustausch mit Klaus Steiner, dem entwicklungspolitischen Sprecher der CSU-Landtagsfraktion, kamen die Mitglieder des Vereins „Perspektiven für Burkina Faso“ am längsten Tag des Jahres, am 21. Juni, virtuell zusammen. Vorsitzender Bernhard Seidenath hatte seinen Abgeordneten-Kollegen eingeladen, um über Grundsätzliches in der Entwicklungszusammenarbeit, gerade in Afrika, zu sprechen.
Traunstein. Distanzunterricht, Kontaktbeschränkungen, kein Sportverein - seit mehr als einem Jahr müssen Kinder mit den Folgen der Corona-Pandemie zurechtkommen. Viele leiden unter den fehlenden Kontakten oder mangelnder Bewegung. Wie wirkt sich die kontakt- und teilweise unterrichtlose Zeit auf Kinder bzw. Schüler aus? Diese Fragen standen im Mittelpunkt einer Videokonferenz der Vorsitzenden der Elternbeiträte der Gymnasien im Berchtesgadener Land und Traunstein, mit dem Abgeordneten und langjährigen Bildungspolitiker, MdL Klaus Steiner. Er hatte zu diesem Gespräch eingeladen, nachdem sich die Elternbeiräte in einem Brandbrief an Ministerpräsidenten Markus Söder und verschiedene Abgeordnete gewandt hatten.
In dem Schreiben forderten die Elternbeiräte vor allem eine möglichst konkrete Perspektive zur vollständigen Wiederherstellung des Präsenzunterrichts, insbesondere für die Zeit nach den Sommerferien. Eine weitere, zentrale Forderung waren breitgefächerte und zügige Impfangebote für Lehrkräfte und Schulmitarbeiterinnen und -mitarbeiter.
Traunstein. Bei einer Videokonferenz mit dem Landtagsabgeordneten Klaus Steiner, kritisierten die Bezirksalmbauern aus dem Landkreis Traunstein vor allem das Walzverbot auf Grünflächen ab dem 15. März. Bezirksalmbauer Ludwig Bödecker aus Ruhpolding: „Wir haben mit Nachdruck bei den Beratungen zum Volksbegehren „Rettet die Bienen“ auf solche unpraktikablen und damit unsinnigen Vorschriften hingewiesen, die einfach nicht den realen Gegebenheiten der alltäglichen Praxis entsprechen“. Franz Mühlberger, aus Reit im Winkl, wies auf die unsichere Schneesituation auf Wiesen und Weiden in den Alpengemeinden hin. „Was sollen derartige Vorgaben, wie z.B. das Walzverbot ab Mitte März, wenn Ende April – so wie das heuer der Fall war – noch 20 - 30 cm Schnee auf den Flächen liegen und wir die Flächen nicht bearbeiten können.“
Traunstein. Der Freistaat Bayern erhöht 2021 den Haushaltsansatz die Förderung kommunaler Hochbaumaßnahmen um 50 Mio. Euro auf eine Summe von 650 Mio. Euro. „In diesem Jahr fließen insgesamt 6.921.903 Euro in Kommunen im Landkreis Traunstein. Im Besonderen profitieren von den diesjährigen Zuwendungen öffentliche Schulen und Kindertageseinrichtungen“, informiert Stimmkreisabgeordneter Klaus Steiner erfreut.“
Traunstein. Der strenge Schutzstatus für Wölfe in Bayern soll künftig gelockert werden, um eine angepasste Regulierung der Bestände zu ermöglichen. Über einen entsprechenden Dringlichkeitsantrag, den der Traunsteiner Abgeordnete Klaus Steiner und sein Kollege Eric Beisswenger aus Oberallgäu eingebracht haben, soll morgen im Umweltausschuss des Landtages entschieden werden.
Traunstein. Auch der Landkreis Traunstein ist startklar für die Nutzung der Luca-App: In weniger als zwei Wochen konnten neben Traunstein alle 76 bayerischen Gesundheitsämter an das System angebunden werden. Damit kann das Luca-System kostenlos auch im Landkreis zur Corona-konformen Gästeregistrierung und Kontaktnachverfolgung eingesetzt werden.
München/Siegsdorf. „Die Firma Brückner Maschinenbau GmbH & Co. KG aus Siegsdorf, gehört mit zu den ersten 10 Betrieben in Bayern, die für die Modellprojekte der betrieblichen COVID-19-Schutzimpfungen ausgewählt wurde“, das teilte der der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner mit. Steiner hatte sich in einem Gespräch mit dem Gesundheitsministerium für die Auswahl der Firma Brückner ausgesprochen.
München/Traunstein. Aus dem Kulturfonds Bayern fließen dieses Jahr 12.500 Euro in den Landkreis Traunstein.
Die virtuelle Teilnahme an einer Mathematikstunde der Traunsteiner Klasse 8a war für den Landtagsabgeordneten Klaus Steiner eine völlig neue Erfahrung. Als langjähriges Mitglied im Bildungsausschuss des Bayerischen Landtags interessierte ihn besonders, wie der Unterricht pandemiebedingt über MS Teams, also virtuell funktioniert.
Traunstein. „Mehr Transparenz – mehr Übersichtlichkeit – mehr Betroffenenrechte“. Das sind nach den Worten des Vorsitzenden des Traunsteiner Regionalarbeitskreises Polizei (RAK) Walter Ponath, die Ziele der Novelle des Polizeiaufgabengesetzes (PAG), das derzeit im Landtag diskutiert wird.
Bei einer Onlinekonferenz des RAK diskutierten Polizisten mit dem stellvertretenden Bezirksvorsitzenden des „Arbeitskreises Polizei“ Oberbayern, Klaus Steiner, über die Ergänzung des PAG, das vor 2 Jahren sehr kontrovers diskutiert wurde.
Wiesbaden/Traunstein. Das Staatliche Berufliche Schulzentrum Traunstein (BSZ Traunstein) wurde für das besondere Engagement im Bereich Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) gewürdigt.
„Erst im persönlichen Gespräch – im Klassenzimmer oder virtuell – wird deutlich, wie eng wir mit den Ländern des Globalen Südens verknüpft sind“ so Dr. Bärbel Kofler (Mitglied des Bundestags und Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe) in ihrem Grußwort.
Das BSZ Traunstein hat im Projekt „Grenzenlos- Globales Lernen in der beruflichen Schule“ bereits 10 Lehrkooperationen seit 2020 mit Grenzenlos-Aktiven aus Afrika, Asien und Lateinamerika zu Nachhaltigkeitsthemen durchgeführt. Lehrkräfte haben an einer Lehrkräftefortbildung zum Globalen Lernen und den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen (Sustainable Development Goals, SDGs) durchgeführt. Im Sinne des „Orientierungsrahmens für den Lernbereich Globale Entwicklung“ (BMZ/KMK 2016) hat die Schulleitung nun eine Selbstverpflichtung für Globales Lernen unterzeichnet.
Schulleiter OStD Helmut Götzinger sowie stellvertretender Schulleiter Dr. Martin Brunnhuber nahmen die Auszeichnung in Form einer Urkunde und einer Plakette durch Dr. Kambiz Ghawami (WUS) mit Freude online entgegen. Mit Ihrem Engagement „diene die Schule als Vorbild, um die Agenda 2030 zu erreichen“, so Dr. Ghawami. Grundlage sei der „Orientierungsrahmen des Lernbereichs Globale Entwicklung“ (KMK/BMZ 2016).
Ebenso sprachen Landrat Siegfried Walch, die Mitglieder des Landtags Klaus Steiner (MdL), Gisela Sengl (MdL) sowie OStD Meyer-Huppmann vom Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus zu den Schülerinnen und Schülern und würdigten das Engagement des BSZ Traunstein.
Der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner begrüßt ausdrücklich das vom Landrat Sigfried Walch vorgelegte Öffnungskonzept „5 Schritten aus der Pandemie“. „Das Konzept ist eine wichtige Botschaft und ein wichtiges Signal für die Bürger des Landkreises Traunstein. Es gibt Orientierung und eine zeigt eine nachvollziehbare Öffnungsstrategie auf,“ sagt Steiner.
München. Vor dem Hintergrund des Internationalen Tag des Baumes am 21. März, beschäftigte sich der Bayerische Landtag jüngst auf Vorschlag der CSU-Fraktion in der Aktuellen Stunde mit dem Thema "Alleskönner Wald: Lebens- und Erholungsraum, Klimaschützer, Wirtschaftsfaktor und noch viel mehr". „Konkret geht es vor allem darum, die Bedeutung des Waldes für den Klimaschutz hervorzuheben und die Waldumbauoffensive 2030 in Bayern zu beschleunigen“, so der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner. Damit sollen bis 2030 unter anderem durch mehr Biodiversität 200.000 Hektar Wald klimafest gemacht werden.
München. Der Bayerische Landtag folgte in seiner Sitzung vom 09.02.2021 mehrheitlich einem Antrag des Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten, Klaus Steiner, den er zusammen mit Kollegen, zur Anerkennung des sog. Gruber Modells zur Leckageerkennung beim Bau von Gülletiefbehältern eingebracht hatte. Darin wird die Staatsregierung aufgefordert, dem Bau von Tiefgüllebehältern in Bayern weiterhin zu erleichtern und damit für viele Landwirte auch weiter zu ermöglichen. Steiner begrüßte ebenfalls den schnellen Vollzug: „Bereits zum 04.03.21 ist die Anweisung an die lokalen Bauämter ergangen, das sog. „Gruber Modell“ anzuerkennen und im Sinne des Landtagsbeschlusses umzusetzen!“
Die aktuellen Wolfsrisse in Franken hat der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner, erneut zum Anlass genommen auf die Probleme für die Almwirtschaft hinzuweisen und mit Nachdruck eine Absenkung der Schutzvorgaben für Wölfe zu fordern. Über einen Dringlichkeitsantrag den Steiner und weitere Landtagskollegen nächste Woche im Landtag einbringen werden, soll der Schutzstatus des Wolfes überprüft werden.
Darin wird die Staatsregierung aufgefordert: „Auf allen politischen Ebenen darauf hinzuwirken, den Schutzstatus des Wolfes zu überprüfen, so anzupassen, dass der aktuell ständig steigenden Wolfspopulation in Deutschland Rechnung getragen wird und entsprechende Reduzierung unter Berücksichtigung der Vorgehensweise in Frankreich und Skandinavien ermöglicht wird“.
München. Landwirte, die in Technik zur chemiefreien Beikraut-Regulierung oder in Sensoren zur Düngeoptimierung investieren wollen, können dafür ab sofort wieder Fördermittel im Rahmen des Bayerischen Sonderprogramms Digital (BaySL Digital) beantragen, informiert der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner.
München. Im Rahmen des Kommunalen Wohnbauförderprogramm erhält die Gemeinde Bergen über 4 Millionen Euro Zuschuß für den Bau von notwendigen Wohnraum, informiert der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete Klaus Steiner.
TRAUNSTEIN. „Wir müssen mit Nachdruck und auf breiter Ebene weiter gegen die Verschwendung von Lebensmittel ankämpfen, aber wir brauchen dazu auch eine ehrliche und an den Fakten orientierte Analyse des Problems“. Dieses Fazit zog der Traunsteiner Stimmkreisabgeordnete, Klaus Steiner, nach einem Gespräch mit Vertretern des Einzelhandels in Traunstein.
TRAUNSTEIN. Der Freistaat Bayern unterstützt Kommunen im Landkreis Traunstein bei der Digitalisierung der Verwaltung mit insgesamt über 46.000,00 €. Darüber informierte der Traunsteiner Abgeordnete, Klaus Steiner.
München. Der Freistaat Bayern unterstützt die Gemeinden und Städte im Landkreis Traunstein mit weiteren 26.061.123 Euro, darüber informierte heute der Traunsteiner Abgeordnete, Klaus Steiner. „Mit dem Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen werden die kommunalen Verwaltungshaushalte stabilisiert und gleichzeitig sichergestellt, dass die traunsteiner Kommunen trotz Krise weiter kraftvoll in die Zukunft investieren können. Diese Unterstützung erfolgt quasi als Nachschlag zu den Schlüsselzuweisungen“, so Steiner.