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Aus dem Landtag

05.05.2021 | CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag

Regierungserklärung von Klaus Holetschek am 5. Mai 2021

„Gesundheit, Freiheit und Sicherheit ist der Dreiklang, der über dem heutigen Tag steht.“ Mit diesen Worten eröffnete Gesundheitsminister Klaus Holetschek seine zweite Regierungserklärung zur Corona-Pandemie und zeichnete einen durchaus positiven Ausblick für die Menschen in Bayern. Impferfolge der vergangenen Wochen ließen wieder mehr Freiheiten und damit Zuversicht zu.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek; Foto: CSU-Fraktion
Er verteidigte den Beschluss des Bayerischen Kabinetts, Geimpften und Genesenen wieder mehr Freiheiten zurückzugeben und bezeichnete ihn als „Meilenstein in dieser Pandemie“. Holetschek betonte: „Die Eingriffe in die Grundrechte der Menschen sind uns nie leicht gefallen, aber dennoch waren sie richtig.“ Freiheit sei ein hohes Gut, aber genauso wichtig sei es, die Bevölkerung zu schützen – „es geht um einen ständigen Abwägungsprozess zwischen Gesundheit und Freiheit“.

Holetschek erinnerte daran, dass derzeit weiterhin Menschen auf Intensivstationen um ihr Leben kämpfen und um ihre Gesundheit bangen: „Die dritte Welle ist immer noch da, aber wir haben Signale der Zuversicht“, fasste der Gesundheitsminister die derzeitige Lage zusammen.

Klaus Holetschek forderte in diesem Zusammenhang deutliche Verbesserungen für die Pflegekräfte in Deutschland. Der Bund müsse eine Pflegereform so bald wie möglich umsetzen – „jetzt und nicht erst übermorgen“. „Ein Dankeschön reicht nicht, wir müssen mehr tun“, so Holetschek. „Die Vorschläge von Bayern liegen auf dem Tisch, der Bund darf dieses Thema nicht mehr auf die lange Bank schieben.“

Die bundesweite Notbremse verteidigte Holetschek als „notwendig und richtig“ und betonte, dass die gemeinsam getroffenen Maßnahmen wirkten. „So können wir ein Stück weit positiver nach vorne blicken.“ Man werde allerdings auch in Zukunft weiter mit Corona leben müssen. Die Kontrolle über das Virus zu bekommen sei das Ziel und das werde man mit Testen und Impfen erreichen. „Impfen bleibt der Schlüssel dieser Pandemie und man merkt, dass es vorwärts geht“, machte Holetschek klar. „Wir müssen aber die nächsten Wochen noch gemeinsam durchhalten“, appellierte er weiter. „Jeder an seiner Stelle versucht das Beste, um schnell voranzukommen.“ Jetzt sei es wichtig, auch den jüngeren Menschen eine Perspektive in Sachen Impfen zu geben.

Holetschek erklärte, man werde auch Lehren aus der Pandemie ziehen und sprach neben der Menge an Impfstoff auch die Themen Lieferketten oder Produktionskapazitäten – auch für Medikamente – an.

Die Verlängerung der Infektionsschutz- und der Einreisequarantäneverordnung und damit einhergehende Lockerungen bedeuteten mehr Freiheiten für viele Menschen. Ob Pflegeheime, der Bildungssektor, die Außengastronomie, Kultur oder Sport, aber auch Ehrenamt, Laienensembles oder der Tourismus würden von stabilen 7-Tages-Inzidenzien unter 100 profitieren. „Eins nach dem anderen geht weiter voran, wir sehen durch das Impfen Licht am Ende des Tunnels“, so der Gesundheitsminister am Ende. „Perspektive schaffen mit Vorsicht“ sei deshalb die Devise.