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MdL Klaus Steiner: „Mindestwasserleitfaden auf Eis gelegt – Gefahr für mittelständische Wasserkraftanlagen vorerst gebannt

04.05.2018
von links nach rechts :Markus Engelsberger, Rechtsanwalt und Wasserkraftwerksbetreiber im Landkreis Traunstein Stefan Pastötter, Vorstandsmitglied „Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern e.V.“ und Vorstandsmitglied „Bundesvereinigung Wasserkraftwerke in D
von links nach rechts :Markus Engelsberger, Rechtsanwalt und Wasserkraftwerksbetreiber im Landkreis Traunstein Stefan Pastötter, Vorstandsmitglied „Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern e.V.“ und Vorstandsmitglied „Bundesvereinigung Wasserkraftwerke in D

Stefan Pastötter, Vorstandsmitglied der „Vereinigung Wasserkraftwerke in Bayern e.V.“ begrüßt den Stopp des Verfahrens bezüglich des angedachten neuen Mindestwasserleitfadens.

Wie die bayerische Staatsregierung in ihrer Pressemitteilung vom 17.04.2018 ausführt ist die Wasserkraft ein unverzichtbarer Baustein im bayerischen Energiemix. Um die heimische Wasserkraft zu erhalten und speziell die kleine Wasserkraft vor Ort zu sichern, soll das Thema Restwasser ökologisch und ökonomisch neu angegangen werden. Gemeinsam mit den Betroffenen soll im Rahmen der rechtlichen Vorgaben ein umfassender Konsens gefunden werden. Der Grundstein dafür wird in einem Konsultationsverfahren gelegt:
 
Ein „Fakten-Check“ soll die Abschätzung möglicher wirtschaftlicher Folgen aufgrund veränderter Mindestwasserabgaben mit Analysen zum Einfluss der Wasserkraft auf die Gewässerökologie verbinden. In einem „Praxis-Check“ werden verschiedene Fallkonstellationen und Szenarien untersucht. Weiterer zentraler Baustein ist die Prüfung, wie Verfahren innerhalb der Flussgebiete harmonisiert werden können.
 
Die Ankündigung des neuen Umweltministers Marcel Huber, den angedachten Mindestwasserleitfaden auf Eis zu legen, stieß bei allen Wasserkraftbetreibern im Landkreis Traunstein, Berchtesgadener Land, und Altötting auf große Freude. Der vorliegende Entwurf hatte bei allen Wasserkraftbetreibern in der Region, aber auch in ganz Bayern große Aufregung verursacht und eine Welle der Zustimmung für die Wasserkraft aus der gesamten Bevölkerung in Gang gebracht.
 
Erfreut zeigte sich Pastötter, dass das Gespräch mit dem Traunsteiner Stimmkreisabgeordneten Klaus Steiner offensichtlich Früchte getragen hat. Auf Initiative der Wasserkraftbetreiber im Landkreis Traunstein, hatte sich Steiner vor kurzem in einer großen Runde mit den Wasserkraftbetreibern in Übersee getroffen und zugesagt, die Bedenken der Betroffenen an den zuständigen Minister heranzutragen. „Es bedarf einer gründlichen Abwägung bei den kommenden Änderungsplänen“, so Steiner.
 
In der Ankündigung des Ministers sehen die Wasserkraftbetreiber ein positives Signal für eine sachliche sowie fachlich richtige Behandlung des Themas.
Allerdings wollen und werden die Wasserkraftwerkler nicht lockerlassen und bemühen sich nach wie vor über bestehende Kontakte zur Politik, um eine für die Zukunft tragfähige Lösung zu finden.
Sowohl Klaus Steiner als auch die Wasserkraftbetreiber werden die weiteren Entwicklungen genau beobachten und im direkten Austausch bleiben, hierzu war der Termin am 03.05.2018 beim Wasserkraftwerk Engelsberger in Siegsdorf wichtig um sich auch vor Ort über die Situation zu informieren.
 

Abgeordnetenbüro Klaus Steiner, MdL

Äußere-Rosenheimer-Straße 2
83278 Traunstein
Telefon : +49 (861) 8589
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E-Mail  : mdl@klaus-steiner.de